Pflegereform – aber richtig!

Pflege muss ambulant wie stationär bezahlbar und bedarfsdeckend werden!

Der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e. V. (ASB) macht sich als bundesweit tätiger Träger von Pflegediensten und Pflegeeinrichtungen sowie als mitgliederstarke Hilfs- und Wohlfahrtsorganisation für eine grundlegende Strukturreform der Pflegeversicherung stark. 

Zentrale Anforderungen des ASB an eine Pflegereform sind:

1. Angehörigenpflege stärken

In Deutschland gibt es etwa 4,8 Millionen pflegende Angehörige. Viele von ihnen benötigen Unterstützung bei der Organisation und Erbringung von Pflege sowie Entlastung im Spagat zwischen Beruf, Familie und Pflege. Daher ist die Pflegeberatung innerhalb der bestehenden Pflegeinfrastruktur auszubauen, anzuerkennen und zu finanzieren. Zudem fordert der ASB, die Angehörigenpflege durch einen höheren Leistungsbetrag für die Verhinderungspflege zu stärken. Diese ermöglicht den Angehörigen Auszeiten von der Pflege, die den individuellen Bedürfnissen entsprechend in Anspruch genommen werden kann.

Beitrag des ASB zur Stärkung der Angehörigenpflege

Um dem Wunsch der meisten Menschen, die auch im Alter zu Hause leben und versorgt werden wollen, nachzukommen, hat der Arbeiter-Samariter-Bund ein Modellprojekt aufgesetzt. Ausgebildete Case-Manager*innen bieten an mehreren Standorten nach dem Motto: „Im Quartier - gut beraten – stark vernetzt“ pflegebedürftigen Menschen und ihre Angehörigen Unterstützung bei der Organisation passgenauer Hilfen für Alltag und Pflege. Dies umfasst auch Pflegekurse oder Informationen über Entlastungsmöglichkeiten. Die Beratung ist kostenlos und trägerneutral.

Weitere Informationen: ASB-Pflegeberater*innen

2. Eigenanteile in der stationären Pflege deckeln

Um die hohe finanzielle Belastung der Bewohner*innen in den stationären Einrichtungen zu begrenzen fordert der ASB, den pflegebedingten Eigenanteil zeitlich und der Höhe nach zu deckeln (sog. Sockel-Spitz-Tausch). Alle darüber hinaus entstehenden Pflegekosten müssen von der Pflegeversicherung bezahlt werden, damit Qualitätsverbesserungen sowie die dringend notwendige bessere Entlohnung der Mitarbeitenden nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen gehen.

Die vom Bundesgesundheitsminister angestrebte Begrenzung der Eigenanteile in der stationären Pflege ist überfällig, reicht in der vorgesehenen Form aber nicht aus. Eine Deckelung, die den Einstieg in eine Strukturreform ermöglicht hätte, bleibt aus.

3. Strukturreform in der Pflege einleiten

Der ASB fordert den Einstieg in eine Neuausrichtung der Pflegeversicherung, die sich an den Vorschlägen der Initiative ProPflegereform orientiert. Wichtige Elemente dieses Konzepts sind:

• Unabhängig ob pflegebedürftige Menschen zuhause oder in einer Einrichtung leben, soll die Pflegeversicherung die Grundpflege und Betreuung, die Krankenkasse die Behandlungspflege zahlen. Die Leistungen der Pflegeversicherung werden modularisiert, so dass die gleiche Leistung im Pflegeheim wie im Zuhause des Pflegebedürftigen und auch in anderen Versorgungsformen angeboten werden kann. Damit wird die starre Trennung zwischen ambulanter und stationärer Versorgung aufgehoben und es können sich neue Versorgungsformen bilden. 
• Pflegebedürftige erhalten nach Feststellung ihres individuellen Pflegebedarfs ein bedarfsdeckendes Pflegebudget und Unterstützung durch ein verpflichtendes Case-Management, welches die Leistungserbringung koordiniert und sicherstellt.
• Pflegebedürftige zahlen lediglich einen festgelegten Eigenanteil.
• Die Pflege durch An- und Zugehörige wird mit einem Pflegegeld 2.0 gestärkt.

4. Ambulante Pflege wirksam stärken

Die Mehrheit der Pflegebedürftigen wird zuhause gepflegt. Daher ist es wichtig, durch eine Reform die ambulante Pflege umgehend zu stärken. Der ASB fordert,

• die Sachleistungsbeträge substantiell zu steigern, um die in den letzten Jahren gestiegenen Personalkosten sowie die ebenfalls von den Pflegebedürftigen zu tragenden Ausbildungskosten auszugleichen und damit einen deutlichen Schritt hin zu einer bedarfsangemessenen Versorgung im häuslichen Bereich zu leisten.
• die Tagespflegeangebote zu stärken. Sie leisten einen wichtigen Beitrag, damit pflegebedürftige Menschen in ihrem Zuhause bleiben können, ihre Fähigkeiten gestärkt werden und ihre soziale Teilhabe gesichert wird.

5. Nachhaltige Finanzierung der Pflege sichern

Zur nachhaltigen Finanzierung der Pflegeversicherung, insbesondere auch der einzuleitenden Strukturreform, fordert der ASB einen Bundeszuschuss aus Steuermitteln für die Pflegeversicherung einzuführen und eine Bürgerversicherung mit einer höheren Beitragsbemessungsgrenze zu schaffen.